Deutschland steht vor einer entscheidenden Phase: Die Koalitionsgespräche haben begonnen, und in den kommenden Wochen werden die Weichen für die neue Bundesregierung gestellt. Ein detaillierter Zeitplan gibt vor, welche Schritte bis zur Wahl des Bundeskanzlers noch anstehen und welche Hürden die Parteien bis dahin nehmen müssen. Eins ist sicher: Es wird intensiv, es wird verhandelt, und am Ende wird eine neue Regierung stehen. Doch wie genau läuft dieser Prozess ab?

März: Der Auftakt der Koalitionsverhandlungen

Am 13. März fiel der Startschuss für die offiziellen Koalitionsgespräche. In verschiedenen Arbeitsgruppen werden seitdem zentrale Themen wie Wirtschaft, Soziales, Inneres oder Außenpolitik diskutiert. Bereits am selben Abend fand eine erste große Runde mit den Vorsitzenden dieser Arbeitsgruppen statt, um den Fahrplan und die Herangehensweise für die Verhandlungen zu besprechen.

Während die inhaltliche Arbeit in den Arbeitsgruppen läuft, bereiten sich auch die Parteien intern auf die Verhandlungen vor. Die CDU und CSU hielten am 13. März eine erste Vorbesprechung ab, gefolgt von einem wichtigen Briefing am 19. März, bei dem eine kleinere Verhandlungsgruppe aus CDU- und CSU-Mitgliedern die bisherigen Ergebnisse besprach und weitere Strategien festlegte.

Ein zentraler Termin in diesem Prozess ist der 24. März. An diesem Tag endet die Frist für die Arbeitsgruppen, ihre ausgearbeiteten Papiere vorzulegen. Danach beginnt die eigentliche Textarbeit: Der Koalitionsvertrag wird ausformuliert und zusammengeführt. Parallel dazu finden innerhalb der CDU wichtige Sitzungen statt. Das CDU-Präsidium kommt um 9 Uhr zusammen, gefolgt von einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands um 11 Uhr. Hier werden die bisherigen Ergebnisse bewertet und die nächsten Schritte beschlossen.

Am 25. März kommt dann der neu gewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dies ist nicht nur ein formeller Akt, sondern markiert auch den Beginn der neuen Legislaturperiode und damit den Übergang von Verhandlungen zur eigentlichen Regierungsbildung.

Nur zwei Tage später, am 27. März, beginnt die sogenannte Redaktionsphase. In dieser Phase werden die Verhandlungsergebnisse final zusammengeführt, sprachlich überarbeitet und in die endgültige Form eines Koalitionsvertrags gebracht.

April: Parteiinternes Ringen um Zustimmung

Nachdem die Verhandlungen inhaltlich abgeschlossen sind, beginnt Anfang April die parteiinterne Abstimmungsphase. Die beteiligten Parteien müssen sich nun intern einigen und sicherstellen, dass ihre Mitglieder den Vertrag mittragen. Am 4. April starten die ersten parteiinternen Abstimmungen.

Ein entscheidender Moment folgt am 10. und 11. April: An diesen Tagen kommt der CDU-Bundesausschuss zusammen, um über den Koalitionsvertrag zu beraten und ihn offiziell zu verabschieden. Gleichzeitig bereitet die SPD ein digitales Mitgliedervotum vor, bei dem ihre Parteibasis darüber entscheidet, ob sie dem ausgehandelten Vertrag zustimmt oder nicht.

Sollten beide Parteien grünes Licht geben, folgt der nächste große Schritt: die feierliche Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in der 16. Kalenderwoche (zwischen dem 14. und 20. April). Dies wäre das offizielle Zeichen dafür, dass die Koalition steht und eine neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann.

23. April: Die Wahl des Bundeskanzlers

Der vielleicht wichtigste Termin dieser Wochen ist der 23. April. An diesem Tag soll im Bundestag der neue Bundeskanzler gewählt werden. Dies ist der formale Abschluss der Regierungsbildung. Mit der Wahl des Kanzlers und der anschließenden Ernennung der Minister durch den Bundespräsidenten wäre die neue Regierung endgültig im Amt.

Allerdings endet der politische Prozess damit nicht ganz. Die SPD plant zwischen dem 27. und 29. Juni einen großen Parteitag. Dort wird nicht nur die Regierungsbildung abgeschlossen, sondern es werden auch weitere politische Leitlinien für die kommenden Jahre diskutiert. 

Intensive Wochen stehen bevor

Die kommenden Wochen werden entscheidend für die politische Zukunft Deutschlands. Während in den Verhandlungsräumen noch hart um Kompromisse gerungen wird, laufen im Hintergrund bereits die Vorbereitungen für eine neue Regierung. Sollte alles nach Plan verlaufen, wird Deutschland Ende April eine neue Bundesregierung haben. Doch bis dahin bleibt es spannend – mit intensiven Gesprächen, Abstimmungen und politischen Entscheidungen, die weit über die nächsten Jahre hinausreichen.

Ihr Rene Kaplick